Der Vize übernimmt die Geschäfte: Neuer Vorstand PIRATEN NRW

An diesem Wochenende haben die PIRATEN Nordrhein-Westfalen in Dortmund auf ihrem 24. Parteitag (#LPTNRW163)[1] einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige stellvertretende Vorsitzender Dennis Deutschkrämer wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt und führt damit die PIRATEN in die kommenden Wahlkämpfe zum Landtag und Bundestag. Darüber hinaus wurden auch Wahlprogrammanträge beschlossen.

LPTNRW163

Ich freue mich, dass die PIRATEN NRW mich heute zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt haben. Es braucht PIRATEN im Landtag, eine Partei, die sich für die Bedürfnisse und Interessen der Bürger einsetzt und diese in das Parlament bringt, wie wir es bereits die letzten fünf Jahre getan haben. Ich stehe für eine zukunftgerichtete Piratenpartei und kämpfe für ein zukunftsfähiges, ein respektvolles und offenes NRW. In der aktuellen Politik gibt es kein Aufgeben, sondern nur Aufgaben!

Dennis Deutschkämer[2], neuer Vorsitzender der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen:

Quelle: Veröffentlichung PIRATEN NRW[3]

Michael Konrad, Bezirksbeauftragter der PIRATEN Berlin Mitte, wünscht dem neuen Landesvorstand viel Erfolg:

Der an diesem Wochenende gewählte Vorstand muss die kommenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und die Bundestagswahlen wuppen. Ich wünsche ihm hierbei viel Erfolg und auch ab und an in ihren Entscheidungen das Quentchen Glück.

Entsprechend den Möglichkeiten werden wir den PIRATEN helfen, damit der Wiedereinzug in den nordrhein-westfälischen Landtag klappt und wir kraftvoll für den Bundestag schwung holen.

Hierzu ist es wichtig, das wir alle an einem Strang ziehen, damit möglichst bald wieder die PIRATEN ihren wohl verdienten „Balken“ haben. Das wäre ein schönes Weihnachtsgeschenk – man darf sich ja mal was wünschen.

Der neue Vorstand der PIRATEN Nordrhein-Westfalen setzt sich aus 8 PIRATEN zusammen:

  • Vorsitzender: Dennis Deutschkämer (Twitter: @_rony)
  • stellvertretender Vorsitzender: Andreas Ronig (Twitter: @PiratAndRo)
  • Politischer Geschäftsführer: Manfred Schramm (Twitter: @Hhhhmmmmasch)
  • Schatzmeister: Bernd aka Superconductor (Twitter: @sconductor)
  • Generalsekretär: Ralf Hurnik (Twitter: @Sokratos_De)
  • Beisitzerin: Andrea Deckelmann (Twitter: @wakoatleast)
  • Beisitzerin: Marie Gehling (Twitter: @kiddow97)
  • Beisitzer: Daniel Rasokat (Twitter: @Stahlrabe)

Neben den Vorstandswahlen wurden auch Wahlprogrammanträge entschieden.
Mit dem Antrag WP033[4] wurde entschieden, erarbeitete und entschiedene Anträge aus dem Digitaler Kompass[5] zu übernehmen.
Zu den Themenfeldern Transparenz und Kompetenz, Zugang und Teilhabe, Datenschutz und Selbstbestimmung, sowie Bürgerbeteiligung und Partizipation sind konkrete Ideen und Anträge formuliert worden (Digitaler Kompass – Ergebnis des Beteiligungsprozess (PDF, 41 Seiten)[6].

Mit dem Wahlprogrammantrag WP058[7] fordern die PIRATEN NRW nach dem Vorbild anderer Versammlungsgesetze die Polizei und Justiz dadurch zu entlasten, dass Verstöße gegen das Vermummungsverbot und die Teilnahme an Sitzblockaden künftig als Ordnungswidrigkeit gewertet werden (Opportunitätsprinzip).

Links:
[1] Wikiseite des Parteitags: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3
[2] Blog Dennis Deutschkämer: http://blog.deutschkaemer.info/
[3] PIRATEN NRW: „Dennis Deutschkämer zum neuen Vorsitzenden gewählt“: https://www.piratenpartei-nrw.de/2016/11/19/piraten-nrw-dennis-deutschkaemer-zum-neuen-vorsitzenden-gewaehlt/
[4] Antrag WP033: „Digitaler Kompass“: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP033.0
[5] Digitaler Kompass: http://www.digitaler-kompass.de/
[6] PDF (41 Seiten): „Digitaler Kompass – Ergebnis des Beteiligungsprozess“: http://www.piraten-mitte.de/wp-content/uploads/2016/11/Digitaler_Kompass_-_Ergebnis_des_Beteiligungsprozesses_LPTNRW163.pdf
[7] Wahlprogrammantrag WP058: „Für ein nordrhein-westfälisches Versammlungsgesetz – Polizei stärken, Justiz entlasten!“: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP058.1

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