11 köpfige Berliner Landesliste für die Bundestagswahl 2017 gewählt

Am Samstag den 4. Februar 2017 wählten die PIRATEN Berlin auf ihrer Aufstellungsversammlung #AVB171[1] eine elfköpfige Landesliste für die Bundestagswahl 2017. Martin Haase und Ute Laack bilden die Doppelspitze.

Prof. Dr. Martin Haase erklärt, warum PIRATEN wichtig sind:


In der Politik geht es darum zu entscheiden, wie die Zukunft gestaltet werden soll. Politik ist daher immer zukunftsorientiert – oder sollte es zumindest sein. Daher müssen auch die Rezepte der Politik zukunftsorientiert sein. Viele Parteien – insbesondere die der Großen Koalition – arbeiten aber mit Rezepten der Vergangenheit: So will der neue SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mehr Menschen reguläre Arbeitsplätze verschaffen, die Union kämpft mit der Förderung des Wirtschaftswachstums gegen die Arbeitslosigkeit, und auch die Grünen versprechen mehr Arbeitsplätze durch den ökologischen Umbau in der Wirtschaft. Das ist angesichts von Industrie 4.0 und der zunehmenden Automatisierung aber das falsche Rezept.

Vielmehr muss über Alternativen zur Vollbeschäftigung nachgedacht werden, eine solche Alternative – womöglich die erstrebenswerteste – könnte in einem bedingungslosen Grundeinkommen liegen, wie es die PIRATEN fordern. Auch in der Geschlechter- und Familienpolitik herrscht in den meisten Parteien als Konzept die Ehe mit Ehegattensplitting vor, und zwar als Zusammenleben von Mann und Frau mit ungleicher Rollenverteilung. Da hilft es zwar etwas, wenn Teile der SPD und die Grünen auch für eine gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft oder (hoffentlich) sogar die Ehe für Alle eintreten, die das Modell der Ehe für mehr Menschen öffnet, aber letztlich bleiben diese Modelle schon angesichts der heute üblichen Patchwork-Familien auf einem Stand, der der Zukunft des Zusammenlebens nicht gerecht wird. Das von den PIRATEN vertretene Konzept der Lebensgemeinschaft, die über die Ehe zwischen Mann und Frau und auch über die Ehe zwischen Mann und Mann und Frau und Frau hinausgeht, ist da sehr viel zukunftstauglicher.

In vielen weiteren Bereichen erweist sich das Programm der PIRATEN als zukunftsorientierter: im Urheberrecht, bei den Menschenrechten, bei der Erneuerung der Demokratie durch Mittel der ständigen Online-Abstimmung und der Liquid Democracy, in Fragen der Mobilität usw. haben die PIRATEN Pläne entwickelt, die vielleicht nicht in zwei oder drei Jahren realisierbar sind, aber einen Weg aufzeigen, wie die Welt von morgen für alle Menschen besser und gerechter sein kann. Damit sind die PIRATEN eine Alternative besonders zu vermeintlichen Alternativen, die in die Vergangenheit zurück wollen und auf Nationalismus setzen, auf ein Konzept also, das von der Geschichte schon mehrfach als untauglich zurückgewiesen wurde, das die sich heute stellenden globalen Probleme nicht lösen kann und keine Visionen für die Zukunft bietet.

AVB2017

Wer nicht zurück in die Vergangenheit will, muss am 24. September PIRATEN wählen.

Martin Haase will den Wahlkampf zum Bundestag der Berliner PIRATEN anführen:

Im Wahlkampf muss die Piratenpartei sowohl auf die virale Verbreitung ihrer Ideen setzen, als auch analoge Kampagnen durchführen. Beides muss aufeinander abgestimmt sein. Das Beispiel #smartgerecht aus NRW zeigt bereits die Stoßrichtung. Eine einseitige Ausrichtung auf einen ›nerdgerechten‹ Wahlkampf ist ebenso zum Scheitern verurteilt, wie die Konzentration auf den Straßenwahlkampf, der in Deutschland von einer kleinen Partei nicht flächendeckend geleistet werden kann. Traditioneller Wahlkampf und der Wahlkampf im Netz müssen sich ergänzen und zusammenpassen. Eine Chance der Piratenpartei besteht darin, dass sich Informationen zu einer Bundestagswahl – erstmals in diesem überwältigenden Maß – vor allem über das Internet verbreiten werden. Viele Parteien haben inzwischen zwar bessere Webseiten als die Piratenpartei, doch entscheidend ist im Netz der virale Wahlkampf, und da fehlt es den meisten Parteien an geeigneten Konzepten. Die Piratenpartei kann solche Konzepte entwickeln und auch umsetzen.

Die Berliner Landesliste zur Bundestagswahl 2017:

Links:
[1] Aufstellungsversammlung #AVB171: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.1

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