Lokalpiraten auf dem Bundesparteitag in Bochum

 

öffentliche Fragerunde vorm BPT

öffentliche Fragerunde vorm BPT

11. BPT – Kongresshalle
Fotograf: Joachim S. Müller
CC by-sa

Von Samstag, 24.11, bis Sonntag, 25.11, fand der 11. Bundes- parteitag (BPT11) der Piratenpartei Deutschland in Bochum statt.

Am Abend zuvor lud der Bundesvorstand jedoch schon zu einer Konferenz der besonderen Art ein:
Denn nicht die Presse, sondern die Öffentlichkeit und die Mitglieder als solche wurden zu einer Fragestunde eingeladen.
So fanden sich am Freitagabend an die 300 Bürger im Bochumer Jahrhunderthaus ein, teilten mit dem Bundesvorstand ihre Meinungen aus.

Ab Samstagmorgen wurde dann der Programmparteitag begonnen, der sich mit Fragen zum Grundsatzprogramm, dem Bundestagswahlprogramm und der Satzung der Piratenpartei auseinandergesetzt hat.
Auch einige Piraten aus Tempelhof und Schöneberg waren mit unter den stimmberechtigten 2.000 Mitgliedern.

Nachdem sehr zügig eine vorläufige Tagesordnung gefunden wurde, begann die inhaltliche Diskussion mit dem Thema Wirtschaft. Da wir erstmals mit einer veränderten Diskussionsführung operiert haben, kam es im Verlauf der Debatte allerdings zu Irritationen und Auseinandersetzungen, sodass der Parteitag ins Stocken geriet.

Später am Tag gewann der Parteitag wieder an Fahrt und fand zum Sonntag hin auch wieder zu der gewünschten Effizienz mit einer zuweilen bemerkenswerten Abstimmungsfrequenz.

Dadurch konnte trotz des holprigen Samstags schlussendlich doch noch 29 Anträge abgestimmt werden, von denen 23 angenommen wurden (BPT in Offenbach: 26 angenommene Anträge).

Die angenommenen Anträge kamen unter anderem aus folgenden Themengebieten:

  • Wirtschaftspolitik: freiheitlich, gerecht und nachhaltig
  • Inklusion statt Integration
  • Neugestaltung des Rentensystems für das 21. Jahrhundert
  • Grundsatzantrag zu Europa: Europapolitik ist keine Außenpolitik
  • Transparenz: Lobbyismus, Antikorruption und Sponsoring
  • Jugendschutz: Eigenverantwortung von Eltern und Jugendlichen stärken

Der genaue Wortlaut und Inhalt der Anträge kann im Wiki der Bundespartei eingesehen werden:
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Abstimmergebnisse_der_Antr%C3%A4ge

Neben dem Anstrengendem gab es aber auch Vergnügliches, das die Piraten vor Ort erlebten.

So wurde das „Bermudadreieck“ – die Ausgehmeile der Bochumer Innenstadt – in eine Piratenbucht verwandelt. Bevor sich die zahlreichen Mitglieder auf die unterschiedlichen Spelunken verteilten wurde noch anlässlich des Parteitags ein Live-Konzert abgehalten.

Am Sonntag wurde dann sogar noch ein satirischer Antrag zur Erforschung von Zeitreisen ‚debattiert‘.
Hintergründe dazu können hier nachvollzogen werden:
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA582

Alles in Allem war der Parteitag mal wieder eine Reise wert und man kann schon gespannt sein, was der nächsten Bundesparteitag in Neumarkt in der Oberpfalz so für Überraschungen bereithält.

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